Allgemeine Geschäftsbedingungen

 

für Leistungen des Ankündigungsunternehmens Markus Pöchhacker und Alexander Oswald GesBR

1. Präambel

Diese AGB gelten für Kunden (im Folgenden kurz: Vertragspartner) vom Ankündigungsunternehmen
Markus Pöchhacker und Alexander Oswald GesBR (im Folgenden kurz der Betreiber).

1. Geltung der AGB
   1. Für alle gegenwärtigen und zukünftigen Lieferungen und sonstige Leistungen, die der Betreiber im Rahmen seiner Internet-Dienstleistung unter der Domain www.zumkunden.at und deren Ableitungen aufgrund von postalischen Bestellungen sowie für Bestellungen via Fax oder Schriftlich in einer anderen Form wie E-Mail für den Unternehmer erbringt (im Folgenden gemeinsam kurz: die Leistung), gelten ausschließlich die nachfolgenden Bedingungen.
   2. Geschäftsbedingungen des Vertragspartners kommen nicht zur Anwendung.
   3. Sämtliche Angebote vom Betreiber sind freibleibend.
2. Vertragsabschluss, Datenweitergabe, Schutzrechte Dritter
   1. Der Auftrag ist für den Vertragspartner mit seiner Unterzeichnung unter den Bestellschein, oder der Registrierung als auch durch die Übersendung einer elektronischen Nachricht (insb. E-Mail bzw. Fax) rechtsverbindlich. Der Vertragspartner hat die rechtliche Zulässigkeit vor Auftragserteilung selbst zu klären und stellt den Betreiber insoweit von allen Ansprüchen Dritter frei. Insbesondere stellt der Vertragspartner vor Auftragserteilung sicher, dass er sämtliche erforderlichen Rechte zur Weitergabe der einzustellenden Informationen besitzt. Dies gilt insbesondere für alle entsprechenden Rechte an Bildern und / oder Logos. Dazu überträgt der Auftraggeber an den Betreiber ein umfassendes Nutzungsrecht, insbesondere zur Vervielfältigung, Verbreitung, Bearbeitung an allen Werken oder Werkteilen sowie Datenbanken oder jeden anderen Produktinformationen zur Erfüllung dieses Vertrages durch den Betreiber, einschließlich des Rechts, diese Inhalte mit Printmedien, online, und jeder bekannten oder unbekannten digitalen und/oder mobilen Ausprägung etc. zu publizieren, auch zu Werbezwecken. Der Vertragspartner stellt den Betreiber von allen Ansprüchen Dritter frei, die auf einer Verletzung der vorgenannten Pflichten beruhen.

      Soweit es für die Erbringung der vom Betreiber geschuldeten Leistungen erforderlich ist, räumt der Vertragspartner den Betreiber das Recht ein, Namen, Daten und Kennzeichnung des Vertragspartners sowie für die Durchführung der von Betreiber geschuldeten Leistungen ausschließlich für die Erbringung der vertragsgegenständlichen Leistungen zu nutzen, öffentlich zugänglich zu machen, zu bearbeiten, zu vervielfältigen und zu verbreiten. Der Vertragspartner sichert zu, dass einer solchen Nutzung keine Rechte Dritter entgegenstehen und stellt dem Betreiber im Falle einer Inanspruchnahme durch Dritte von allen damit zusammenhängenden Kosten (einschließlich der Kosten der Rechtsverteidigung) frei. Der Auftrag ist angenommen, wenn der Betreiber ihn nicht innerhalb einer Frist von vier Wochen zurückweist.

   2. Rechnungen sind innerhalb der auf der Rechnung angegebenen Frist ohne Abzug zahlbar. Sämtliche angegebenen Preise verstehen sich exklusive einer allfälligen Umsatzsteuer. Laufende Entgelte werden Quartalsweise fällig. Sollte der Vertragspartner mit einem laufenden Entgelt für mehr als ein Monat im Rückstand sein, ist der Betreiber berechtigt, die Leistung einzustellen. Dies schmälert nicht die Pflicht des Vertragspartners zur Zahlung des laufenden Entgelts.
   3. Eine Aufrechnung des Unternehmers mit einer Forderung gegen den Betreiber ist ausgeschlossen, sofern die Forderung nicht rechtskräftig gerichtlich festgestellt ist.
3. Suchmaschinenoptimierung SEO, Suchmaschinenmarketing, Social-Media-Kanäle

 

• 1. Der Betreiber postet, kommuniziert und Nutzt für Werbezwecke, Social Media-Kanälen (wie z.B. Facebook, Google Business, Twitter ect.) im Auftrag und im Einverständnis bezugnehmend auf das Bestellformular des Vertragspartners. Der Betreiber übt diese Tätigkeit nach bestem Wissen und Gewissen aus. Ansprüche Dritter gegenüber dem Betreiber adressieren ausschließlich an den Vertragspartner. Urheber Rechtsverletzungen, Eigentumsrechteverletzungen und dergleichen auf Social Media-Kanälen gehen nur zu Lasten des Vertragspartners. Für Schäden, die durch Posten, Kommentieren oder sonstige redaktionelle Arbeit vom Betreiber auf den Social Media-Kanälen für Daten die vom den Vertragspartner zur Verfügung gestellt wurden entstehen, ist der Betreiber nicht zur Verantwortung zu ziehen.
• 2. Der Betreiber wird sich um eine bestmögliche Positionierung und Verbreitung der Anzeigentexte bemühen. Es erfolgt jedoch keine Zusicherung, dass eine bestimmte Positionierung der Anzeigentexte zu einem bestimmten Zeitpunkt erreicht wird und dadurch der Umsatz des Vertragspartners steigt. Der Betreiber übernimmt keine Gewähr dafür, dass die Leistung für einen speziellen Zweck geeignet ist oder das damit ein Mindestumsatz erreicht werden kann.

4. Videos, Fotos und Texte

 

• 1. Der Vertragspartner überträgt den Betreiber ein zeitlich unbefristetes, umfassendes Nutzungsrecht, insbesondere zur Nutzung, Vervielfältigung, Verbreitung, Bearbeitung an allen vom Auftraggeber gelieferten Daten, Bildern und Videos oder jeder anderen Produktinformation, die der Vertragspartner an den Betreiber übermittelt einschließlich des Rechts, diese Inhalte in den von den Betreibern angebotenen Medien, etc. zu veröffentlichen.

5. Zurückweisung und Änderung

 

• 1. Der Betreiber behält sich vor, auch angenommene Aufträge zurückzuweisen, wenn diese aus technischen Gründen nicht durchführbar sind, der Inhalt gegen die guten Sitten oder berechtigte Interessen vom Betreiber verstößt. Hierzu zählen beispielsweise Verstöße gegen die politische und/oder religiöse Neutralität sowie sittenwidrige Inhalte.
• 2. Jeder Änderungswunsch des Vertragspartners ist schriftlich an den Betreiber zu richten. Dem Betreiber steht es frei für Änderungen eine Rechnung zu stellen.

6. Newsletter / Auswertung

 

• 1. Der Vertragspartner stimmt zu das er Newsletter via E-Mail vom Betreiber bekommt, der Vertragspartner kann diese schriftlich abbestellen.
• 2. Der Betreiber wird 4-mal im Jahr im Zuge des Newsletters eine Statistik an den Vertragspartner aussenden. Auf den Inhalt und Regelmäßigkeit kann kein Rechtsanspruch abgeleitet werden.

7. Preise Laufzeit, Abonnement („Abo“) Gebühren

 

• 1. Die Erbrachten Leistungen vom Betreiber erfolgen zu den jeweils vereinbarten Preisen. Rechnungen sind sofort ohne Abzug fällig.
• 2. Der Zwischen dem Betreiber und dem Vertragspartner geschlossenen Vertrag beginnt mit Unterzeichnung des Vertragspartners. Sofern nichts anderes vereinbart ist, beträgt die Mindestlaufzeit 12 Monate. Der Vertrag verlängert sich automatisch jeweils um 12 Monate, sofern er nicht unter Einhaltung einer 3-Monatigen Kündigungsfrist zum Ende des Vertragsjahres durch eine der Parteien schriftlich gekündigt wird.

8. Google Analytics, Cookies, Übertragung an Dritte und Datenspeicherung

 

• 1. Der Betreiber verwendet Google Analytics, um die Website-Nutzung zu analysieren. Die daraus gewonnenen Daten werden genutzt, um die Website des Betreibers sowie Werbemaßnahmen zu optimieren. Der Betreiber verwendet Cookies, um die einwandfreie Funktion der Website zu gewährleisten, Inhalte und Werbung zu personalisieren, Social Media-Funktionen bereitzustellen und Datenverkehr zu analysieren. Der Betreiber informiert auch Social Media-, Werbe- und Analysepartner über die Nutzung der Website.

 

• 2. Die Daten des Vertragspartners werden in automatisierten Dateien gespeichert, Ort und Sicherheit der gespeicherten Daten entsprechen der DSGVO

 

• 3. Aufgrund der gesetzlichen Aufbewahrungsfristen werden Daten auch über den Zeitpunkt der Vertragserfüllung hinaus gespeichert.

 

 

9. Schadenersatz und Gewährleistung

• 1. Für Schäden infolge schuldhafter Vertragsverletzung haftet der Betreiber bei eigenem Verschulden oder dem eines Erfüllungsgehilfen nur für Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit. Dies gilt nicht für Schäden an der Person. Der Ersatz von entgangenem Gewinn und Folgeschäden ist ausgeschlossen. Dies gilt auch für den Fall des Verzuges oder der Unmöglichkeit der Leistung.

• 2. Der Betreiber übernimmt keine Gewähr dafür, dass der Vertragspartner durch eine Registrierung seinen Umsatz steigern kann.

• 3. Der trotz hoher Sorgfalt kann der Betreiber Fehler in seiner Leistung und Darstellung nicht ausschließen. Der Betreiber übernimmt keine Gewähr für die Aktualität, Richtigkeit und Vollständigkeit der Leistung. Der Ersatz von Schäden, die aus der Nutzung der Leistung des Betreibers resultieren, ist ausgeschlossen.

• 4. Der Vertragspartner ist zur Rüge gemäß § 377 UGB verpflichtet.

• 5. Der Betreiber haftet nicht für technisch bedingte Unterbrechungen, Netzausfälle oder sonstige Störungen des Portals. Die Haftung für Datenverlust ist ausgeschlossen. Sämtliche im Rahmen des Portals angebotenen Leistungen werden nach Möglichkeit im Ausmaß von 99%, gerechnet auf ein Jahr zur Verfügung stehen, Abweichungen sind vorbehalten. Der Betreiber wird – sofern möglich – Wartungsarbeiten auf dem Portal ankündigen.

• 6. Der Unternehmer verpflichtet sich Zugangsdaten, Passwörter und sämtliche sonstigen vom Betreiber bereitgestellten Daten geheim zu halten. Im Falle des Verlustes verpflichtet sich der Unternehmer den Betreiber umgehend über den Verlust zu informieren. Die Haftung für alle übrigen Schäden auf Grund von Datenverlusten oder Hardwarestörungen, für Systemstörungen, die durch Dritte zB.im Form von Hackerangriffen oder durch störende Treiber entstehen können ist ausgeschlossen. Der Vertragspartner haftet für die Richtigkeit der von Ihm übermittelten Daten.

• 7. Der Vertragspartner verpflichtet sich, jegliche Handlungen zu unterlassen, die die Funktionalität oder den Betrieb der Leistung, sowie der Hard- und Software des Betreibers gefährden. Insbesondere sind dem Unternehmer Handlungen untersagt, Schwachstellen des Systems oder des Netzwerks des Betreibers zu scannen oder zu testen, Sicherheitssysteme oder Zugangssysteme der angebotenen Dienstleistung zu umgehen oder Schadprogramme in das System des Betreibers einzubinden.

10. Änderung der AGB

 

• 1. Der Betreiber ist berechtigt, diese AGB mit einer Ankündigungsfrist von einem Monat zu ändern oder zu ergänzen, sofern es sich nicht um Klauseln handelt, die wesentliche Vertragsbestandteile darstellen. Die geänderten oder ergänzten Vertragsbedingungen werden auf der Website zum Download bereitgestellt. Betreiber ist berechtigt, diese AGB mit einer Ankündigungsfrist von einem Monat zu ändern oder zu ergänzen, sofern es sich nicht um Klauseln handelt, die wesentliche Vertragsbestandteile darstellen.

 

• 2. Sollte der Vertragspartner gegen die Nutzungsbedingungen oder diese AGB verstoßen, hat der Betreiber das Recht den gegen die Nutzungsbedingungen verstoßenden Inhalt zu entfernen und/oder die Dienstleistung für den Unternehmer einzustellen und/oder den Vertrag mit dem Unternehmer sofort aus wichtigem Grund zu kündigen. Im Falle der Kündigung hat der Unternehmer keinen Anspruch auf Rückzahlung des bereits bezahlten (allenfalls auch anteiligen) Entgelts.

11. Telefonische Kontaktaufnahme und Kontaktaufnahme per E-Mail

 

• 1. Der Vertragspartner erklärt sich mit einer telefonischen Kontaktaufnahme, sowie der Kontaktaufnahme per E-Mail durch den Betreiber zu Zwecken der Information und Werbung über dessen Produkte und Produktweiterentwicklungen sowie über Neuheiten einverstanden.

• 2. Der Unternehmer kann diese Zustimmung jederzeit durch E-Mail an office@zumkunden.at widerrufen.

12. Schlussbestimmungen

• 1. Erfüllungsort für alle Leistungen aus diesem Vertrag ist das Ankündigungsunternehmens Markus Pöchhacker und Alexander Oswald GesBR 3270 Scheibbs Meierhofweg 1

• 2. Für Rechtsstreitigkeiten aus diesem Vertrag gilt ausschließlich österreichisches Recht. Die Anwendung des UN-Kaufrechts, der Verweisungsnormen des IPRG und der VO (EG) Nr. 593/2008 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 17. Juni 2008 über das auf vertragliche Schuldverhältnisse anzuwendende Recht (Rom I-Verordnung) ist ausgeschlossen.

• 3. Gerichtsstand für Rechtsstreitigkeiten aus diesem Vertrag ist das sachlich zuständige Gericht für Scheibbs.

• 4. Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB nichtig, undurchsetzbar und/oder ungültig sein oder werden, hat dies nicht die Nichtigkeit, Undurchsetzbarkeit und/oder Ungültigkeit der gesamten AGB zur Folge hat. Die Parteien verpflichten sich für diesen Fall, anstelle der nichtigen, undurchsetzbaren und/oder ungültigen Bestimmungen eine Regelung zu vereinbaren, die dem mit der nichtigen, undurchsetzbaren und/oder ungültigen Regelung verfolgten Zweck wirtschaftlich am Nächsten kommt.